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Österreich nimmt an FRONTEX-Charteroperation nach Nigeria teil

5 nigerianische Staatsangehörige aus Österreich nach Lagos rückgeführt

Im Zuge einer von Deutschland organisierten Charterrückführung nach Nigeria konnten am 16. Mai 2023 insgesamt 40 nigerianische Staatsangehörige an die Behörden in Lagos übergeben werden – davon 5 aus Österreich. Die Charteroperation wurde von FRONTEX koordiniert. Es handelte sich für Österreich um die dritte Charteroperation nach Nigeria in diesem Jahr. Zusätzlich werden regelmäßig Einzelrückführungen durchgeführt.

Ein besonderer Schwerpunkt wird dabei auf die Außerlandesbringung von straffälligen Personen gelegt. Beim aktuellen Charter wurden 3 Personen während ihres Aufenthalts im Bundesgebiet straffällig und wegen Suchtgifthandel sowie weiterer Suchtmitteldelikte rechtskräftig strafrechtlich verurteilt. Die Abschiebung erfolgt bei verurteilten Straftätern möglichst unmittelbar nach Verbüßung der Haftstrafe in Österreich.

Bei allen aus Österreich rückgeführten Personen wurde der Einzelfall in einem rechtsstaatlichen Verfahren umfassend geprüft und das Asylverfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen. Fremde ohne Aufenthaltsrecht in Österreich müssen das Bundesgebiet innerhalb der gesetzten Frist verlassen.

Der freiwilligen bzw. eigenständigen Ausreise wird dabei stets Vorrang eingeräumt sowie die freiwillige Rückkehr und Reintegration durch ein breites Maßnahmenbündel beworben und unterstützt.

Erst wenn der Ausreiseverpflichtung nicht nachgekommen wird und keine freiwillige Ausreise erfolgt, wird vom BFA in letzter Konsequenz eine zwangsweise Rückführung in die Wege geleitet.

Alle Staaten sind grundsätzlich zur Rückübernahme ihrer Staatsangehörigen verpflichtet. Ein bilaterales Regierungsabkommen zur Rückübernahme zwischen Österreich und Nigeria wurde bereits im Jahr 2012 unterzeichnet. Dieses wird in guter, zwischenstaatlicher Kooperation laufend umgesetzt.

Der durchgeführte Charter ist zudem ein klares Zeichen einer gemeinsamen europäischen Rückkehrpolitik und somit ein wesentliches Element eines geordneten, glaubwürdigen Migrationssystems. Österreich steht hierzu in engem Austausch mit Partnern auf EU- und internationaler Ebene und nutzt Synergien bei der Organisation von Außerlandesbringungen.