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Erstmals Charteroperation mit bosnischer Beteiligung
Im Zuge der "Plattform für illegale Migration" sind am 23. November 2021 erstmals zwei bosnische Experten als Beobachter bei einer Frontex-Rückkehroperation nach Nigeria mitgeflogen. Ziel ist, dass Bosnien-Herzegowina selbständig Rückführungen irregulärer Migranten vom Westbalkan in die Herkunftsländer durchführen kann.
Damit Bosnien in Zukunft selbstständig Rückführungen durchführen kann, werden bosnische Beamten als Eskorten und Organisatoren für Charteroperationen ausgebildet. Zusätzlich unterstützt Österreich im Rahmen eines UN-Projekts die freiwillige Rückkehr aus Bosnien-Herzegowina mit 300.000 Euro, um Migranten bei der Rückkehr und Reintegration in ihren Heimatländern zu helfen.
Die Charterrückführung nach Nigeria fand unter besonderen COVID-19-Schutzvorkehrungen statt und wurde von Frontex und Deutschland organisiert. Insgesamt wurden 32 Personen an die nigerianischen Behörden übergeben, davon neun Personen mit nigerianischer Staatsangehörigkeit aus Österreich. Fünf Nigerianer waren straffällig und aufgrund unterschiedlicher Delikte strafrechtlich verurteilt. Die Delikte umfassen schwere Körperverletzung, versuchten Widerstand gegen die Staatsgewalt sowie Suchtmitteldelikte.
Arbeitsgespräch mit EU-Kommissar Olivér Váhelyi
Die Zusammenarbeit Österreichs mit dem Westbalkan beim Kampf gegen illegale Migration war auch Thema bei einem Arbeitsgespräch von Innenminister Karl Nehammer und dem EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, Olivér Váhelyi, Anfang dieser Woche in Wien. "Die Europäische Union muss auf Augenhöhe und mit ganzer Kraft mit Drittsaaten kooperieren, um illegale Migration bereits frühzeitig einzudämmen. Ich bin froh und dankbar, dass Kommissar Várhelyi unsere Initiative, Rückführungen direkt vom Balkan zu organisieren, tatkräftig unterstützt", sagte Innenminister Karl Nehammer.
Der EU-Kommissar unterstrich die Relevanz dieses Themas und betonte die gute Zusammenarbeit mit Österreich: "Auch in Bosnien und Herzegowina, das ich diese Woche besuche, werde ich die Notwendigkeit nachhaltiger, langfristiger Lösungen unterstreichen, die auch ein solides Grenzmanagement und gut funktionierende Asylverfahren umfassen – ebenso wie Kooperation bei Rückführungen und robustes Vorgehen zur Bekämpfung von Schleppernetzwerken. Wir zählen diesbezüglich auf unsere gute und langjährige Zusammenarbeit mit Österreich", sagte Várhelyi.