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FRONTEX-Charteroperation nach Nigeria durchgeführt

Zehnte Charteroperation seit Beginn der COVID-19 Maßnahmen

Am 10. Dezember 2020 fand unter speziellen Schutzvorkehrungen die zehnte Charteroperation seit Beginn der COVID-19 Maßnahmen Mitte März 2020 bzw. seit den Aufhebungen der Beschränkungen statt. Die Rückführungsaktion nach Nigeria wurde von Deutschland organisiert und unter der Koordination von FRONTEX durchgeführt Es konnten dabei insgesamt 43 Personen an die Behörden in Nigeria übergeben werden, davon 17 nigerianische Staatsangehörige aus Österreich, 24 aus Deutschland sowie jeweils eine Person aus Polen und aus der Slowakei.

Bei den 17 aus Österreich rückgeführten Personen handelt es sich ausschließlich um Personen, bei denen die Zulässigkeit einer Rückführung in allen Fällen in einem rechtsstaatlichen Verfahren umfassend geprüft wurde. Es wurden dabei ausschließlich Personen rückgeführt, deren Asylverfahren rechtskräftig negativ abgeschlossen wurde und die somit verpflichtet waren, das österreichische Bundesgebiet zu verlassen.

Neun der aus Österreich rückgeführten Personen wurden während ihres Aufenthalts im Bundesgebiet straffällig und aufgrund unterschiedlicher Delikte strafrechtlich verurteilt – diese umfassen Vergewaltigung, Körperverletzung, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Suchmitteldelikte sowie Sachbeschädigung. Grundsätzlich erfolgt die Verhängung der Schubhaft und die Abschiebung bei verurteilten Straftätern immer erst nach Verbüßung der Strafhaft. Dabei wird seitens des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl darauf geachtet, dass die Schubhaft unmittelbar anschließend an die Strafhaft verhängt wird.

Trotz der COVID-19 Pandemie hat das BMI keine grundsätzliche Suspendierung/Aussetzung von Abschiebungen vorgenommen und steht hierzu in engem Austausch mit Partnern auf EU- und internationaler Ebene. Selbstverständlich erfolgt hier seitens der Sicherheits- und Migrationsbehörden eine ständige Evaluierung der Lage sowie Anpassung an die aktuelle Situation und erlassenen Maßnahmen.